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Die Zukunft des Liberalismus/Libertarismus Teil 3 – von Frank Schäffler

Eigentum statt Allmende

Man könnte meinen der Liberalismus, so wie wir ihn verstehen, also der klassische Liberalismus in der Tradition der schottischen Aufklärung, sei tot. Denn die liberalen Rudimente sind nach der Bundestagswahl marginalisiert. Weder die in Teilen klassisch liberale FDP, noch die mindestens konservative AfD mit ihrer Gruppe Nationalliberaler in ihren Reihen, erst Recht nicht die libertäre PdV spielen im Deutschen Bundestag eine Rolle. Eigentlich könnte man das Buch zuklappen und sich frustriert um seinen Garten zu Hause kümmern.

Es ist ein wenig so wie Ralph Raico in seinem Buch “Die Partei der Freiheit” (Verlag Lucius & Lucius) die Situation der liberalen Parteien Ende des 19. Jahrhunderts beschrieben hat. Es war in weiten Teilen des damals organisierten Liberalismus ein Suchprozess ins Unbekannte hinein. Die traditionellen Fundamente galten als überholt und nicht mehr zeitgemäß. Ausflüge in den Militarismus und Sozialismus (Friedrich Naumann) und in den paternalistischen und protektionistischen Staat (Nationalliberalen) haben zwar vorübergehend neue Wählerschichten an die jeweilige liberale Partei binden können. Dies war jedoch nicht von Dauer.

Der Grund war, dass der Suchprozess kein Fundament hatte. Es gab keinen Konsens über die gemeinsamen Grundsätze und die gemeinsamen Ziele. So waren die Gegner der Nationalliberalen nicht die Sozialisten, sondern der linksliberale “Manchester-Mann” Eugen Richter. Richter war in den Augen der Naumänner und der Nationalliberalen ein Mann von gestern, der eine antiquierte Vorstellung von Liberalismus hatte. Er war für Freihandel, gegen die Kolonialpolitik des Deutschen Reiches und deren Aufrüstung, und er kämpfte vor allem gegen die Einführung der bismarckschen Sozialgesetze.

Aus der Geschichte des deutschen Liberalismus kann man zwei Dinge lernen. Ersten: Liberale brauchen ein gemeinsames Fundament, das nicht ein Primat der Politik in den Vordergrund stellt, sondern eines von Recht und Freiheit. Das Individuum zählt und nicht das Kollektiv. Eigentum gilt es zu schützen, nicht die Allmende. Allgemeine und gleiche Regeln für alle statt immer neue Detailverliebtheit. Und Marktwirtschaft sichert die individuelle Freiheit besser als jeder neue Staatsinventionismus. Und zweitens braucht es einen gesellschaftlichen Unterbau, eine gesellschaftliche Bewegung und ein liberales Milleu. Das ist die Voraussetzung dafür, dass diese Themen nicht nur entschlossen vertreten werden, sondern auch umgesetzt werden.

Eugen Richter war dennoch ein wortmächtiger Kämpfer für die Freiheit. Er sagte 1884 im Reichstag: “Den richtigen Kämpfer jedoch für die Rechte und Freiheiten des Volkes erkennt man daran, dass er auch in den für den Liberalismus ungünstigen Zeiten auf dem Platze bleibt.